Sitzung 15.10.2019 Gemeinderat

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Sitzung:GR/038/2019Gremium:Gemeinderat
Datum:15.10.2019Zeit:20:00-22:36
Ort/Raum:im Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

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Öffentlicher Teil: Beginn 20:00
1Bürger fragen an    
2Bericht des Bürgermeisters    
3Genehmigung der Niederschriften Gemeinderat vom 16.07.2019 und Ferienausschuss vom 03.09.2019    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
4Beteiligungsberichte für das Jahr 2018,
a) Gemeindewerke Versorgungsgesellschaft mbH
b) City-USE GmbH + Co.KG
c) KVG-Beteiligungs GmbH
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
5Eigenbetrieb Abwasserwirtschaft Kahl - Verlustbehandlung des Jahres 2018 nach Ablauf von 5 Jahren - gem. Beschlussempfehlung des WA vom 10.09.2018    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
6Bestellung des Gemeindewahlleiters und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl am 15.03.2020    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
7Erlass einer neuen Stellplatzsatzung - gem. Beschlussempfehlung BUA vom 10.09.2019    
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5  
8Überplanmäßige Ausgabe - Pflichtzuschuss Kita Kahler Einrichtungen    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
9Überplanmäßige Ausgabe - Pflichtzuschuss Kita auswärtige Einrichtungen    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
10Außer- und überplanmäßige Ausgaben durch Unwetterschäden und Soforthilfe-Fonds    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
11Einberufung einer Bürgerversammlung im Herbst 2019
- Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 05.10.2019
    
 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 12  
12Kerb 2020 - Platz vor der Waldseehalle    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
13Aufbau einer Anlagenbuchhaltung für die Gemeinde Kahl a. Main - Feststellungsbeschluss und Auftragsvollmacht an die Verwaltung    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
14Anfragen    
15 Nachtrag: 08.10.2019 *Pflanzen eines Baumes anlässlich 100-jährigem Bestehen der AWO
- Antrag AWO vom 05.09.2019
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0