Sitzung 18.07.2017 Gemeinderat

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Sitzung:GR/016/2017Gremium:Gemeinderat
Datum:18.07.2017Zeit:20:01-21:55
Ort/Raum:im Sitzungssaal des Rathauses.
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 20:01
1Bürger fragen an    
2Bericht des Bürgermeisters    
3Genehmigung der Niederschrift vom 16.05.2017    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
4Jahresbericht Freiwillige Feuerwehr Kahl
- Bericht durch Kommandant Florian Ritter
    
5Planung, Umsetzung und Einführung eines SeniorInnen-Beirates
- Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 06.07.2017
    
6Maßnahmen zur Steigerung der Wahlbeteiligung
- Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 06.07.2017
    
 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 13  
7Erinnerungstafel "Flucht und Vertreibung"
- Antrag des Heimat- und Geschichtsverein vom 29.05.2017
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
81. Änderung Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung - BGS/EWS - gem. Beschlussempfehlung WA vom 30.05.2017    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
9Vollzug des Art. 102 GO ff i. .V. m. §§ 2, 3 KommPrV u. § 25 EBV;
Örtliche Kassen- und Rechnungsprüfung des Jahres 2015
Feststellung der Jahresrechnung und der Jahresabschlüsse
sowie Entlastung der Verwaltung und der Werkleitungen
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0  
10Bauanträge:    
10.1Antrag auf Isolierte Befreiung: Errichtung von Stellplätzen auf Fläche für Versorgungsanlage bzw Wohnbaufläche    
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1  
10.2Antrag auf Baugenehmigung: Nutzungsänderung: Gaststättengebäude mit Wohnraum, Hauptstraße 29    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
10.3ggf. weitere
- Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Zechenstraße 15
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0  
11Anfragen