Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, die Bedarfsmitteilung 2021 für die Städtebauförderung wie folgt zu beschließen:

 

Im Bayerischen Städtebauförderungsprogramm werden Maßnahmen für die Ortsmitte

 

-       Vorbereitende Untersuchungen für das Sanierungsgebiet 16.000 € für 2021

-       Gestaltungssatzung und Beteiligungsprozess 15.000 € für 2021

-       Kommunales Förderprogramm jährlich 20.000 €

-       Sanierungsberatung jährlich 10.000 €

 

-       die Rahmenplanung des Bahnhofsumfeldes im Jahr 2021 mit 40.000 €

 

und die

-       Umsetzung des Radwegekonzeptes Forststraße mit 50.000 € beantragt.

 

Im Bund-Länder-Programm werden als Zukunft-Stadtgrün-Maßnahme 2021 für die Rahmenplanung Kahlaue, die erst nächstes Jahr fertiggestellt wird, noch 19.000 € vorgesehen.

Für den 1. Bauabschnitt werden für die Planungskosten der Umsetzung 30.000 € kalkuliert, für die Baukosten 2022 werden 320.000 € angesetzt.

 

Als Zukunft-Stadtgrün-Maßnahme wird für den Verbindungsweg Hauptstraße zur Kahlaue in 2021 ein Betrag für die Planungskosten von 37.000 € angemeldet und die Baukosten werden für 2021 mit 240.000 € und für 2022 mit 30.000 € aufgeteilt.

 

(Nachträgliche Anmerkung: Die Summen werden noch entsprechend von gefassten Beschlüssen angepasst und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt)