Sitzung: 24.11.2020 Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, die Bedarfsmitteilung 2021 für die Städtebauförderung wie folgt zu beschließen:
Im Bayerischen Städtebauförderungsprogramm werden Maßnahmen für die Ortsmitte
- Vorbereitende Untersuchungen für das Sanierungsgebiet 16.000 € für 2021
- Gestaltungssatzung und Beteiligungsprozess 15.000 € für 2021
- Kommunales Förderprogramm jährlich 20.000 €
- Sanierungsberatung jährlich 10.000 €
- die Rahmenplanung des Bahnhofsumfeldes im Jahr 2021 mit 40.000 €
und die
- Umsetzung des Radwegekonzeptes Forststraße mit 50.000 € beantragt.
Im Bund-Länder-Programm werden als Zukunft-Stadtgrün-Maßnahme 2021 für die Rahmenplanung Kahlaue, die erst nächstes Jahr fertiggestellt wird, noch 19.000 € vorgesehen.
Für den 1. Bauabschnitt werden für die Planungskosten der Umsetzung 30.000 € kalkuliert, für die Baukosten 2022 werden 320.000 € angesetzt.
Als Zukunft-Stadtgrün-Maßnahme wird für den Verbindungsweg Hauptstraße zur Kahlaue in 2021 ein Betrag für die Planungskosten von 37.000 € angemeldet und die Baukosten werden für 2021 mit 240.000 € und für 2022 mit 30.000 € aufgeteilt.
(Nachträgliche Anmerkung: Die Summen werden noch entsprechend von gefassten Beschlüssen angepasst und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt)