Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

Über die Tischvorlage des Kämmerers, die den Ausschussmitgliedern vor dem Wochenende übersandt wurde, wurde vor Sitzungsbeginn informiert und Beschluss gefasst. Die nachfolgenden Veränderungen sind in den Haushalt einzustellen:

 

Verwaltungshaushalt

Haushaltsstelle

Bezeichnung

bisher

2023

2024

2025

2026

0.0501.1398

Ust aus Verkäufen
Familienstammbücher

neu

100

100

100

100

0.0501.1555

Umsatzsteuer-Rückvergütung

neu

0

0

0

0

0.0501.6411

Mwst aus Käufen
Familienstammbücher

neu

500

500

500

500

0.1300.6589

Budgetierung - gem. Beschl. FiVA 17.01.22

1000

0

0

0

0

0.2110.6589

Budgetierung - gem. Beschl. FiVA 17.01.22

6.000

0

0

0

0

0.3400.1398

Ust aus Verkäufen
Werbeartikel

neu

200

200

200

200

0.3400.1555

Umsatzsteuer-Rückvergütung

neu

0

0

0

0

0.3400.6411

Mwst aus Käufen
Werbeartikel

neu

200

200

200

200

0.3521.6589

Budgetierung - gem. Beschl. FiVA 17.01.22

3.900

0

0

0

0

0.4311.1398

Ust aus Verkäufen
Kuchen

neu

800

800

800

800

0.4311.1555

Umsatzsteuer-Rückvergütung

neu

0

0

0

0

0.4311.6411

Mwst aus Käufen
Kuchen

neu

600

600

600

600

0.4602.6589

Budgetierung - gem. Beschl. FiVA 17.01.22

2.600

0

0

0

0

0.5702.1198

Ust aus gebührenartigen Entgelten

neu

700

700

700

700

0.5702.1555

Umsatzsteuer-Rückvergütung

neu

0

0

0

0

0.5702.6411

Mwst

neu

1.000

1.000

1.000

1.000

0.6001.1398

Ust aus Verkäufen
Drucksachen

neu

100

100

100

100

0.6001.1555

Umsatzsteuer-Rückvergütung

neu

0

0

0

0

0.6001.6411

Mwst aus Käufen
Drucksachen

neu

100

100

100

100

0.7690.1432

Nebenkosten Wohnung "Dorfplatz"

3.000

3.400

3.400

3.400

3.400

0.7690.1433

Nebenkosten Gastronomie

6.600

8.700

8.700

8.700

8.700

0.7691.1198

Ust aus Entgelten Standgebühr

neu

400

400

400

400

0.7691.1555

Umsatzsteuer-Rückvergütung

neu

0

0

0

0

0.7691.6411

Mwst

neu

400

400

400

400

0.7701.1347

Verkauf Altmaterial

100

gelöscht

0.7701.5620

RSA- und Kfz-Schulung

3000

8.500

unverändert

unverändert

unverändert

0.7901.1398

Ust aus Verkäufen
Drucksachen

neu

100

100

100

100

0.7901.1555

Umsatzsteuer-Rückvergütung

neu

0

0

0

0

0.7901.6411

Mwst

neu

100

100

100

100

0.8559.1398

Ust aus Verkäufen
Holz

neu

4.800

4.800

4.800

4.800

0.8559.1555

Umsatzsteuer-Rückvergütung

neu

0

0

0

0

0.8559.6411

Mwst

neu

4.800

4.800

4.800

4.800

0.8811.1198

Umsatzsteuer aus Entgelen

400

0

0

0

0

0.8811.1497

Umsatzsteuer aus Pachten

neu

400

400

400

400

0.9000.0100

Gemeindeanteil
Einkommenssteuer

6.098.600

5.955.600

6.277.200

6.566.000

6.907.400

0.9000.0120

Gemeindeanteil Umsatzsteuer

520.000

442.900

450.000

450.000

450.000

0.9000.0615

Gemeindeanteil
Einkommenssteuerersatz

486.500

469.000

493.400

516.100

543.000

0.9161.8600

Zuführung zum Vermögenshaushal

504.100

276.800

745.000

1.097.700

1.412.400

Vermögenshaushalt

Haushaltsstelle

Bezeichnung

bisher

2023

2024

2025

2026

1.5900.9680

Verbindungsweg Hauptstraße zur Kahlaue - Preierhöhung Stahlbau

410.000

429.000

0

0

0

1.6320.3618

Zuwendungsbescheid v. 3.11.22 TB Bergwerkstr. und Seligenst. Weg

200.000

230.000

230.000

0

0

1.9161.3000

Zuführung vom Verwaltungshaushalt

504.100

276.800

745.000

1.097.700

1.412.400

1.9121.3771

Kreditaufnahmen

2.021.000

2.237.300

4.102.100

1.379.900

0

1.9101.9100

Rücklagenzuführung

0

0

0

0

376.200

 

Beschluss:

Der Finanz- und Verwaltungshaushalt beschließt die Tischvorlage mit allen Veränderungen der Haushaltsstellen.

 

Einstimmig beschlossen                 ja 9                  nein     0 (ohne GR S. Hein)

 

 

 

 

 

 

Beschlüsse quer durch den Haushalt:

 

Verwaltungshaushalt:

 

0.6101.6555 (Planungskosten u. a. Am Leinritt, BP Lange Hecke) – Seite 186

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, den B-Plan für die Lange Hecke herauszunehmen.

 

Abstimmung:            ja 2                  nein 8              (mehrheitlich abgelehnt)

 

0.7621.6316 (Veranstaltungen „Kultur-Extra“) – Seite 209

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, die Kosten in den Finanzplanungsjahren von 34.000 EUR auf wie gehabt 44.000 EUR hochzusetzen.

 

Abstimmung:            ja 10                nein 0              (einstimmig beschlossen)

 

Vermögenshaushalt:

 

1.1600.9350 (BRK – Erwerb beweglicher Sachen)

Der Gemeindekämmerer informiert über die Ansatzveränderung in 2023 von 25.000 EUR auf 12.000 EUR.

 

Abstimmung:            ja 10                nein 0              (einstimmig beschlossen)

 

1.2110.3619 (Kaldaha-Schule – Investitionszuweisungen vom Land)

Der Ansatz im Haushaltsjahr 2023 wird von 106.800 EUR auf 97.800 EUR verringert.

 

Abstimmung:            ja 10                nein 0

 

1.3111.9380 (Gemeinde-Archiv – Erwerb beweglicher Sachen) – Seite 270

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt zu prüfen, inwieweit die relevanten Akten in der Schule durch feuerhemmende Schränke geschützt werden können. Angebote hierfür sind einzuholen und dem Ausschuss entsprechend vorzulegen.

 

Abstimmung:            ja 10                nein 0              (einstimmig beschlossen)

 

1.5921.9681 (Pumptrail-Strecke) – Seite 289

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, 100.000 EUR zur Realisierung der Pumptrail-Strecke im Haushalt 2023 vorzunehmen.

 

Abstimmung:            ja 3                  nein 7              (mehrheitlich abgelehnt)

 

1.5921.9681 (Pumptrail-Strecke) – Seite 289

Die Fraktion CSU beantragt, im Haushaltsjahr 2023 Planungskosten für die Pumptrail-Strecke in Höhe von 10.000 EUR einzustellen.

 

Abstimmung:            ja 10                nein 0              (einstimmig beschlossen)

 

1.6700.9631 (Weihnachtsbeleuchtung) – Seite 301

Bürgermeister Seitz schlägt vor, die 30.000 EUR im Finanzplanungsjahr 2024 herauszunehmen.

 

Abstimmung:            ja 10                nein 0              (einstimmig beschlossen)

 

 

 

1.7701.9357 (Bauhof – Beschaffung von Fahrzeugen) – Seite 314

Die Fraktion B90/Die Grünen beantragt, die 90.000 EUR im Haushalt 2023 zu streichen und in Form einer Verpflichtungsermächtigung mit Zahlungswirksamkeit in 2024 (je 90.000 EUR für Mazda und Sprinter) im Haushalt aufzunehmen. Sollten die Fahrzeuge vorher lieferbar sein, wird dies im Nachtragshaushalt korrigiert.

Ebenso soll für den LKW für das Jahr 2025 eine Verpflichtungsermächtigung aufgenommen werden.

 

Abstimmung:            ja 10                nein 0              (einstimmig beschlossen)

 

1.8811.9321 (Erwerb unbebauter Grundstücke) – Seite 324

Die Fraktion B90/Die Grünen beantragt, den Begriff „Waldgebiet Bergwerkstraße“ aus dem Erläuterungstext herauszunehmen.

 

Abstimmung:            ja 2                  nein 8              (mehrheitlich abgelehnt)

 

1.8811.9323 (Erwerb von Ausgleichsflächen für das Gebiet „Lange Hecke“) – Seite 324

Die Fraktion B90/Die Grünen beantragt, die 250.000 EUR im Finanzplanungsjahr 2025 zu streichen.

 

Abstimmung:            ja 2                  nein 8              (mehrheitlich abgelehnt)

 

Aufgrund der vorangegangenen Beschlüsse, ergeben sich folgende weitere Ansatzveränderungen:

 

0.9121.8070 (Zinsen Kredite) – Seite 244

2023 = 61.000 EUR, 2024 = 164.800 EUR, 2025 = 158.500 EUR, 2026 = 122.000 EUR

 

0.9161.8600 (Zuführung zum Vermögenshaushalt) – Seite 247

2023 = 241.800 EUR, 2024 = 595.000 EUR, 2025 = 952.700 EUR, 2026 = 1.302.400 EUR

 

1.9101.9100 (Zuführung an die allgemeine Rücklage) – Seite 329

2023 = 0 EUR, 2024 = 0 EUR, 2025 = 0 EUR, 2026 = 76.200 EUR

 

1.9121.3771 (Kreditaufnahmen) – Seite 330

2023 = 2.443.300 EUR, 2024 = 4.352.100 EUR, 2025 = 1.684.900 EUR, 2026 = 0 EUR

 

1.9121.9776 (Tilgung Kredite) – Seite 330

2023 = 204.300 EUR, 2024 = 235.500 EUR, 2025 = 267.000 EUR, 2026 = 298.000 EUR

 

1.9161.3000 (Zuführung vom Verwaltungshaushalt) – Seite 331

2023 = 241.800 EUR, 2024 = 595.000 EUR, 2025 = 952.700 EUR, 2026 = 1.302.400 EUR

 

Es wurden alle vorliegenden Anträge (siehe Tagesordnungspunkte) behandelt und alle Anfragen zur Haushaltsberatung 2023 beantwortet.

 

Der Haushalt und die Finanzplanung schließen für die Jahre 2023 – 2026 wie folgt ab:

 

Jahr

VwHh EUR

VmHh EUR

2023

17.725.900

9.566.500

2024

17.948.900

9.928.100

2025

18.251.300

5.651.600

2026

18.624.500

1.496.400

 

 

 

Beschluss:

 

Der Finanz- und Verwaltungsausschuss stimmt dem Haushaltsentwurf mit allen Bestandteilen und Anlagen 2023 (inkl. dem Stellenplan) sowie dem Finanzplan für die Jahre 2024 – 2026 zu und empfiehlt das Ergebnis der Beratung dem Gemeinderat zur Annahme:

Die Fraktion B90/Die Grünen weisen darauf hin, dass die Position Zinsen und Tilgungen, sowie die damit verbundene Zuführung zum Vermögenshaushalt, aufgrund der Kreditaufnahme, vom Gemeindekämmerer nochmal angepasst werden sollen.

 

Einstimmig beschlossen:                ja 10                nein 0