Sitzung: 21.06.2022 Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: Getrennte Abstimmung
Beschluss 1 (zu Amprion GmbH):
Der Bau- und
Umweltausschuss nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis.
Einstimmig beschlossen: 10 Ja 0 Nein
Beschluss 2 (zu Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Karlstadt):
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Stellungnahme
zur Kenntnis.
Einstimmig beschlossen: 10
Ja 0 Nein
Beschluss 3 (zu Autobahndirektion Nordbayern):
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die
Stellungnahme zur Kenntnis.
Einstimmig beschlossen: 10
Ja 0 Nein
Beschluss 4 (zu Avacon GmbH):
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die
Stellungnahme zur Kenntnis.
Einstimmig beschlossen: 10
Ja 0 Nein
Beschluss 5 (zu Bayer. Verwaltung der staatlichen Schlösser,
Gärten und Seen):
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die
Stellungnahme zur Kenntnis.
Einstimmig beschlossen: 10
Ja 0 Nein
Beschluss 6 (zu Bayernwerk Netz GmbH):
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die
Stellungnahme zur Kenntnis.
Einstimmig beschlossen: 10
Ja 0 Nein
Beschluss 7 (zu Telekom):
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die
Stellungnahmen zur Kenntnis.
Einstimmig beschlossen: 10
Ja 0 Nein
Beschluss 8 (zu Gascade):
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die
Stellungnahme zur Kenntnis.
Einstimmig beschlossen: 10
Ja 0 Nein
Beschluss 9 (zu Gesellschaft für Vermögensverwaltung):
Der Bau- und Umweltausschuss
nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis.
Einstimmig beschlossen: 10 Ja 0 Nein
Beschluss 10 (zu IHK):
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die
Stellungnahme zur Kenntnis.
Einstimmig beschlossen: 10
Ja 0 Nein
Beschluss 11 (zu LRA – Gesundheitsamt):
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die
Stellungnahme zur Kenntnis.
Einstimmig
beschlossen: 10 Ja 0 Nein
Beschluss
12 (zu LRA – Wasser- und Bodenschutz):
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Stellungnahme
zur Kenntnis.
Einstimmig beschlossen: 10 Ja 0 Nein
Beschluss 13 (zu NRM
Netzdienste Rhein-Main GmbH – Main-Spessart GmbH):
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Stellungnahme
zur Kenntnis.
Einstimmig
beschlossen: 10 Ja 0 Nein
Beschluss
14 (zu NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH -
Projektkoordination):
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Stellungnahme
zur Kenntnis.
Einstimmig
beschlossen: 10 Ja 0 Nein
Beschluss
15 (zu Bergamt Nordbayern):
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Stellungnahme
zur Kenntnis.
Einstimmig
beschlossen: 10 Ja 0 Nein
Beschluss
16 (zu Staatliches Bauamt AB):
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Stellungnahme
zur Kenntnis.
Einstimmig beschlossen: 10 Ja 0 Nein
Beschluss 17 (zu WWA):
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die
Stellungnahme zur Kenntnis.
Einstimmig beschlossen: 10
Ja 0 Nein
Beschluss 18 (zu Landesamt für Denkmalpflege):
Der Bau- und
Umweltausschuss nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Der Hinweis auf Artikel 7 BayDSchG wird im
Planwerk gestrichen.
Einstimmig beschlossen: 10
Ja 0 Nein
Beschluss 19 ( zu Handwerkskammer):
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die
Stellungnahme zur Kenntnis. Die Handwerkskammer wird in den zukünftigen
Bauleitplanverfahren in den Verteiler mit aufgenommen.
Einstimmig beschlossen: 10
Ja 0 Nein
Beschluss 20 (zu Bauaufsicht):
Der Bau- und
Umweltausschuss nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Bei den Punkten 2. und 3. der vorliegenden
Stellungnahme handelt es sich um redaktionelle Fehler, die im Planwerk
verbessert werden.
Einstimmig beschlossen: 10
Ja 0 Nein
Beschluss 21 (zu Immissionsschutz):
Der Bau- und
Umweltausschuss nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis.
In der Begründung zum Bebauungsplan unter „V. Grünordnung/Umweltschutz -
Kapitel 2° beim 2. Aufzählungspunkt wird der
Schreibfehler korrigiert in „zwischen 7:00 Uhr und 20:00 Uhr“.
Die Vorgabe der Lärmimmissionsprognose, dass die Schallleistungspegel
der TGAs nicht die Summenschallleistungspegel des Kapitel 4.6 der Prognose
überschreiten dürfen sowie weder impulshaltig sein dürfen oder auffällige
Einzeltöne und/oder erhöhte tieffrequente Geräuschanteile enthalten dürfen,
werden im Rahmen der Ausführungsplanung überprüft.
Einstimmig beschlossen: 10
Ja 0 Nein
Beschluss 22 (zu
Kreisbrandinspektion):
Der Bau- und
Umweltausschuss nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis.
Für den Objektschutz mit Löschwasser ist die Firma Linde selbst
verantwortlich. Im Rahmen der Baugenehmigung ist der Brandschutz
sicherzustellen, auch ggfls. mit einer Erweiterung der Sirenenanlage.
Einstimmig beschlossen: 10
Ja 0 Nein
Beschluss 23 (zu Naturschutz):
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die
Stellungnahme zur Kenntnis.
Einstimmig beschlossen: 10
Ja 0 Nein
Beschluss 24 (zu Landesplanungsbehörde und Regionalem
Planungsverband):
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die
Stellungnahme zur Kenntnis und stimmt der städtebaulichen Bewertung des
Stadtplaners zu.
Einstimmig beschlossen: 10
Ja 0 Nein
Beschluss 25 (zu Kahler Bürger):
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die
Stellungnahme zur Kenntnis.
Der Bestand der
Regenwassereinleitung in den Christnersee wird von der Firma Linde überplant
und wird zur Genehmigung ans Landratsamt vorbereitet. Es ist von der Firma
Linde beabsichtigt, möglichst viel Oberflächenwasser in den Christnersee
abzuleiten.
Das angesprochene Parkplatzproblem
in der Freigerichter Straße ist nicht Gegenstand dieses Bauleitplanverfahrens.
Die Fläche zwischen der Spedition Groh und dem Kindergarten ist als Forstfläche
im Forstbetriebsplan gekennzeichnet und steht nicht für einen Parkplatz zur
Verfügung.
Einstimmig beschlossen: 10
Ja 0 Nein
Beschluss 26:
Die o.g. beschlossenen Änderungen werden in
den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufgenommen. Das so geänderte
Bebauungskonzept wird beschlossen und gebilligt.
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt gem. §
10 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan als Satzung.
Der Satzungsbeschluss wird ortsüblich im
Mitteilungsblatt bekannt gegeben.
Einstimmig beschlossen: 10
Ja 0 Nein