Sitzung 18.11.2019 Finanz- und Verwaltungsausschuss

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Sitzung:FVA/022/2019Gremium:Finanz- und Verwaltungsausschuss
Datum:18.11.2019Zeit:08:00-14:40
Ort/Raum:im Sitzungssaal des Rathauses.
Bezeichnung:Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses

Dokumente

 Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen 
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Öffentlicher Teil: Beginn 08:00
1Bericht des Bürgermeisters    
2Genehmigung der Niederschrift vom 01.10.2019    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
3Haushaltssatzung 2020 mit allen Anlagen und Bestandteilen    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
3.1Anträge zum Haushalt 2020    
3.1.1Anträge CSU-Fraktion
- sofern vorliegend
    
3.1.1.1 Nachtrag: 13.11.2019 *Antrag zur Konzeptentwicklung "Zukunft der Kaldaha-Schule"    
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1  
3.1.1.2 Nachtrag: 13.11.2019 *Antrag Mehrweggeschirr bei Festen und Veranstaltungen in Kahl    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
3.1.1.3 Nachtrag: 13.11.2019 *Antrag auf Haushaltsmittel zur Planung Gewerbegebiet "Lange Hecke 2"    
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2  
3.1.1.4 Nachtrag: 13.11.2019 *Antrag auf Haushaltsmittel zur Planung einer Abrundung der Wohnbebauung im Neubaugebiet "Mainfeld"    
 Beschluss: Zurückgestellt  
3.1.1.5 Nachtrag: 13.11.2019 *Antrag einer Wegeverbindung in der Kahlaue    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
3.1.2Anträge SPD-Fraktion
- sofern vorliegend
    
3.1.2.1 Nachtrag: 13.11.2019 *Antrag zu den Planungskosten für die Zukunft der "Kaldaha-Schule"    
3.1.2.2 Nachtrag: 13.11.2019 *Antrag auf Errichtung einer Kneippanlage am Flusslauf der Kahl    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
3.1.2.3 Nachtrag: 13.11.2019 *Antrag auf Reduzierung der Anzahl von E-Bike-Ladestationen    
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2  
3.1.2.4 Nachtrag: 13.11.2019 *Antrag auf Einstellung von Planungskosten für die zukünftige Nutzung und Sanierung der Gemeindewohnungen    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
3.1.3Anträge Fraktion Bündnis 90/Die Grünen    
3.1.3.1Baumaßnahmen an der Kaldaha-Schule    
 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6  
3.1.4weitere Anträge    
3.1.4.1Antrag Agendabeirat vom 08.11.2019
- Ersatzpflanzungen von Bäumen im Gemeindegebiet
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
3.1.4.2 Nachtrag: 13.11.2019 *Antrag Heimat- und Geschichtsverein vom 26.09.2019
- auf Fördermittel 2020
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
3.1.4.3Anträge "Aktiv für Kahl"    
3.1.4.3.1Markierung von "Tempo 30"-Piktogrammen auf den Gemeindestraßen    
 Beschluss: Einstimmig abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8  
3.1.4.3.2Antrag auf weitere Mülleimer im Ortsbereich vom 31.08.2019    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0  
3.2Schülerbeförderung zur Kaldaha Grundschule 2020/2021 - freiwilliger Zuschuss Gemeinde - gem. Beschluss FiVA 01.10.2019 - Wiedervorlage    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0  
3.3Kalkulation Elternbeiträge Mittagsbetreuung - Gebührenerhöhung    
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1  
3.4Änderung der Gebührenordnung Festhalle und "Räumlichkeiten Pfarrer-Lippert-Platz" Kahl a. Main
- gem. Beschlussempfehlung FiVwA vom 01.10.2019
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0  
3.5Ortsentwicklungsplanung - Vorhaben für 2020 - Hr. Wirth (arc.grün) wird in der Sitzung weitere Maßnahmen vorschlagen    
4Anfragen