Sitzung 12.12.2017 Gemeinderat

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Sitzung:GR/018/2017Gremium:Gemeinderat
Datum:12.12.2017Zeit:19:00-21:00
Ort/Raum:im Sitzungssaal des Rathauses.
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bürger fragen an    
2Bericht des Bürgermeisters    
3Genehmigung der Niederschrift vom 10.10.2017    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
4Änderung der Satzung über die Erhebung von Ausbaubeiträgen - Verrentung von Ausbaubeiträgen    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
5Haushaltsverabschiedung – Satzung und Plan 2018    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
6Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe:    
6.1Eigenbetrieb "Abwasserwirtschaft"
- gem. Beschlussempfehlung Werkausschuss vom 28.11.2017
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
6.2Eigenbetrieb "Campingplatz und Kahler Seenbäder"
- gem. Beschlussempfehlung Werkausschuss vom 28.11.2017
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
7Businessplan Gemeindewerke Versorgungsgesellschaft mbH
- gem. Beschlussempfehlung Beirat vom 05.12.2017
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
8Instandsetzung des Bürgersteigs vor dem Waldfriedhof
- Antrag CSU-Fraktion vom 04.12.2017
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
9Planung, Umsetzung und Einführung eines SeniorInnen-Beirates
- Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 06.07.2017
    
 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 12  
10Verkehrsrechtliche Anordnung - Eingeschränktes Halteverbot in der Zechenstraße; Antrag der Anlieger vom 07.11.2017    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
11Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes Bayern; Einleitung des Beteiligungsverfahrens    
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6  
12Bauanträge:    
12.1Antrag auf Baugenehmigung: Neubau Penny-Markt, Aschaffenburger Str. 48    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
12.2Antrag auf Isolierte Befreiung: Errichtung einer Eingangsüberdachung, Delpstr. 7    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
12.3Antrag auf Baugenehmigung: Neubau einer Wohnanlage (38WE) mit Tiefgarage und Gewerbeflächen im Erdgeschoss, Berliner Platz 2
- Unterlagen werden nachgereicht
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
12.4ggf. weitere    
12.4.1Antrag auf Vorbescheid: Wohnhausbebauung, Prischoßstraße 41-43    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
12.4.2Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Portenstraße 29    
13Anfragen